Irak-USA: Erhobenen Hauptes durch die Hintertüre


Heute ist zu lesen, dass die USA „gemäss Abkommen“ per Ende 2011 sämtliche noch verbliebenen 35 000 Armeeangehörigen aus dem Irak abziehen werde. An ihre Stelle würden möglicherweise private Sicherheitsfirmen aktiv werden. So kleine Privatarmeen, also? Kriegsgurgeln, welche nach eigenem Gutdünken für Recht, Ordnung und Sicherheit sorgen?? Söldner?

Obama betont, die letzten Soldaten, würden den Irak „erhobenen Hauptes“ verlassen und damit sei der 9-jährige Krieg beendet.  Rund eine Billion hat er gekostet, ca. 4500 US-Soldaten sind im Kampfe gefallen, Zehntausende laborieren noch an körperlichen und psychischen Verletzungen. Aber eben: Der Krieg ist „erfolgreich“ beendet.

Egal, Hauptsache man ist draussen und Obama kann für sich vereinnahmen, diesen krieg erfolgreich beendet zu haben. Wie sich die Dinge im Irak weiter entwickeln werden, das dürfen wir dann als nationales Ereignis weiter verfolgen. Stabil ist das Land noch keineswegs, im Gegenteil. Es besteht weiterhin die Gefahr, dass eine Mehrheit von einer Minderheit regiert wird und die Frage der Zukunft wird sein, wer diese Minderheit erneut zu schützen gedenkt. Der Westen mit handfesten wirtschaftlichen Interessen? Eine Neugestaltung in Richtung islamischer oder islamistischer Staat? Welche Rollen werden dabei die Kurden, welche im Norden auf riesigen Erdölquellen sitzen, spielen. Wie gross ist ihr Einfluss auch über die Landesgrenzen hinaus, zum Beispiel in die Türkei oder in den Iran?

All das dürfte noch für viel Unruhe sorgen. Das ist aber nicht mehr das Problem der USA, sie nehmen für sich in Anspruch, ihren Auftrag erledigt zu haben. Welcher lautete: Das Regime Hussein, welches nach (nachweislich falschen Quellen) für die Terroranschläge vom 11.9. mitverantwortlich war, zu eliminieren. Was und wer ist nun eigentlich an dessen Stelle getreten?

 

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USA: Bischof muss vor Gericht


Erstmals in den USA (oder gar weltweit?) muss sich ein Bischof vor Gericht verantworten. Es wäre zu wünschen, dass dieser Vorgang eine Vorbildwirkung für Deutschland hätte. Denn was da in Sachen Missbrauch alles vertuscht wurde, ist mit normalem Verstand als strafwürdig zu bezeichnen und die Kirche hat sich diesen Gesetzen unterzuordnen.

US-Behörden klagen erstmals an

Troy Davis: Hauptsache Gerechtigkeit widerfahren….


In den USA besteht die seltsame Rechtsauffassung, dass ein mutmasslicher Täter seine Unschuld beweisen muss, wenn er ein Urteil anficht. Auf Grund von Zeugenaussagen wurde Davis 1991 zum Tode verurteilt. Obwohl zwischenzeitlich 7 von 9 Zeugen ihre Aussagen ganz oder teilweise widerriefen, obwohl sich Zeugen meldeten, welche nicht vor Gericht gehört wurden und behaupteten, der Täter sei nicht Davies gewesen, reichte es während dieser 20 Jahre nicht zu einer Wiederaufnahme des Verfahrens.

Eine Geschworene des Prozesses aus dem Jahre 1991 äusserte sich gegenüber den Medien in dem Sinne, dass sie mit dem heutigen Kenntnisstand niemals auf schuldig geurteilt hätte.

Trotz aller Bedenken und Zweifel, trotz einer völlig veränderten Ausgangslage, sämtliche Gnadengesuche wurden abgelehnt. Troy Davis wurde gestern Nacht mittels Giftspritze umgebracht.

Generalstaatsanwalt Sam Olens erklärte in einer Mitteilung, mit der Vollstreckung des Urteils seien dem getöteten Polizisten und seiner Familie Gerechtigkeit widerfahren. Quelle

Wenn man dies von aussen betrachtet, scheint es so zu sein, dass nun offenbar einfach der Zeitpunkt da war, der Familie des Getöten „Gerechtigkeit widerfahren zu lassen“. Sprich, der Tod des Polizisten kann nur gesühnt werden durch den Tod eines möglichen Täters, selbst wenn dessen Schuld nicht zweifelsfrei geklärt ist. Was in andern Kulturen als Ehrenmord verteufelt wird, praktiziert man hier . Im Namen des Gesetzes…

Es lebe die Demokratie und die Menschenrechte, für welche sich die USA weltweit stark machen, dafür in den Krieg ziehen. Im Inland  werden jedoch mittels fragwürdigster Gesetze weiterhin Leute im Namen des Staates umgebracht, auch wenn bezüglich deren Schuld erhebliche Zweifel bestehen.

Wo ist eigentlich der Lärm all der Politiker, welche jeweils lauthals gegen angekündigte Todesurteile in Drittweltländern protestieren? Wo sind die diplomatischen Depeschen und Rügen bis hin zur Androhung von Sanktionen? Ja, ich weiss. Die USA…

Und genau das macht Politik immer unglaubwürdiger.

 

Der neue Trend: Zocken auf dem letzten Drücker…


Es muss ein ganz besonderer Reiz für viele Leute sein, dauernd mit einem Bein im absoluten Fiasko, vor dem drohenden Wirtschaftskollaps oder dem politischen Bankrott zu stehen. Gierig werden sie dabei begleitet von Medientrupps, welche sich mit Last-Minute-News nur so überbieten. Roboterhaft äussern sie sich dann vor dem Medienpulk und zwar in einer Form, welche jegliche Betroffenheit, jegliches persönliche Engagement vermissen lässt. Sie kommentieren nichtssagend und alternativlos den eigenen Niedergang. Nachdem man das dann alles gelesen hat, fühlt man sich ohnmächtig und klein, baut aber gleichzeitig eine bestimmte Aggression gegen die Leute auf, welche Solches inszenieren.  Ob dies der Nährboden für die Wutbürger ist? Einige Beispiele? Weiterlesen

9/11 New York: 10 Jahre unter Generalverdacht


Morgen wird der schrecklichen Anschläge auf die World Trade Towers gedacht. Nicht die spektakulären Bilder, sondern das stille Gedenken für die rund 3000 Opfer müsste eigentlich angesagt sein. Ich bin mir jedoch sicher, dass  weitere Minutenprotokolle, möglicherweise tolle Verschwörungstheorien etc. diesen Gedenktag überschatten werden. Ich möchte deshalb einen anderen Aspekt beleuchten, welcher mir gesellschaftlich und weltpolitisch relevanter erscheint.

Terroristischer Akt von Extremisten und Amerikaner-Hass

Eine Gruppe unter Führung des schwerreichen Osama Bin Laden fasste ab 1996 den schwer wiegenden Beschluss, es sei Pflicht jedes Muslims, Juden und „Kreuzfahrer“ aus dem nahen und mittleren Osten zu vertreiben. Zu diesem Zwecke wurden Terroranschläge auf US-Basen in Jemen und Bahrein, Hotels und als spektakulärster Akt sicher die Anschläge vom 11.09.2001 in New York geplant und durchgeführt. Ziel all dieser Aktionen: US-Armee und Zivilbevölkerung an möglichst empfindlichen Orten treffen und dies mit so vielen Toten wie möglich.

Eine Strategie, in welche einige hundert Leute eingebunden waren und erst nachdem diese US-Feindlichkeit auf eine religiöse Basis gestellt, von einigen geistigen Führern mitgetragen wurde, erst ab dann war Al Kaida richtig handlungsfähig. In den Jahren zuvor spielte Bin Laden in Afghanistan beispielsweise eine eher bescheiden Rolle, oft mit Misserfolgen verbunden. Ein Fanatiker, aber intelligent und vor allem begütert.

Nach 9/11: Die muslimische Welt wird in Generalhaft genommen

Es ist  noch nachvollziehbar, dass in den ersten Monaten nach diesem Terrorakt beim Wort Muslim viele Menschen ein mulmiges Gefühl beschlich. Nicht nachzuvollziehen war und ist bis heute jedoch die politische Reaktion  der USA und des Westens. Dieser Anschlag wurde (mit offensichtlich ganz schlechter Aktenlage der Geheimdienste) zum Anlass genommen, „die Verhältnisse“ im Nahen Osten neu zu ordnen. Was kam, wissen wir: Verstärkter Afghanistaneinsatz, welcher bis heute andauert und immer verlustreicher wird. Der Irak-Krieg, durchgedrückt mit nachweislich gefälschten Dokumenten aus der Administration Bush war eigentlich völkerrechtswidrig. Heute wird über Abzug gesprochen, über die innenpolitische Situation im Irak und die weiterhin stattfindenden Kämpfe und Anschläge mit vielen Toten schweigt man sich lieber aus. Aber schon mal etwas gehört vom Immunitätsabkommen der USA mit mehr als 50 Staaten, welche die Auslieferung von US-Bürgern an den Strafgerichtshof Den Haag verhindert?

Muslime in Kollektivhaftung

Plötzlich war sie da, die Gefahr durch die „Muslime“. Das muss man sich heute vor Augen führen: Rund 1,6 Milliarden Muslime sind plötzlich potentielle Attentäter und erfahren dies im täglichen Leben auf Schritt und Tritt aus den Medien und falls sie im Westen wohnen  tagtäglich. Man spricht nicht von einer Terrorgruppe, sondern vom Islam, welcher die Welt bedroht. Dass genau diese verallgemeinisierende Haltung letztlich viele Muslime in religiös-radikale Lager treiben kann, scheint man geflissentlich in Kauf zu nehmen. Und noch was: Noch nie war es so einfach, primitiven Rassismus und Religionsfeindlichkeit auszuleben, dies mit Auswirkungen bis heute.

Wirtschaftliche Interessen West gegen demokratische Entwicklung Nahost

Es ist korrekt, diese Terroristen wollten den Westen aus dem Nahen Osten drängen. Eigentlich hat man sich nie mit der Frage befasst, was denn die Gründe dafür sein könnten. Bin Laden nannte einen: Ausbeutung des Volkes und privilegierte Behandlung der Stabilität garantierenden Regimes durch massive Hilfen der USA. Sie setzten eine Staatsordnung mit sehr rigorosen Mitteln um und seltsamerweise schaffte es ja sogar ein Gaddafi nach dem schweren Attentat von Lockerbie auf einen Jumbo-Jet im Jahre 1988, wieder aus der Liste der Terroristen gestrichen und von westlichen Staatsmännern hofiert zu werden.

Heute, 10 Jahre nach diesen Anschlägen wäre es auch an der Zeit, bezüglich des politischen Umfeldes von 2001 zu neuen Bewertungen zu kommen. All das hatte eine Vorgeschichte, hat sich gesteigert  und endete mit den katastrophalen Anschlägen, dem nachfolgenden wütenden und blinden Zurückschlagen des Westens. Erst heute sehen wir, dass nun nach und nach alle diese Staaten unstabil werden, Regimes in die Wüste verbannt werden (Iran und Schah lassen grüssen), früher als stabil und Verbündete des Westens geltende Regierungen plötzlich Diktaturen genannt werden usw.  Wir gestehen uns aber nicht ein, dass es unsere Militärhilfe, unsere Protektion waren, welche diese Diktaturen überhaupt erst entstehen liessen.

Nichts gelernt

Erschreckend ist die Tatsache, dass diese Art Feindbild, wie wir es nach 2001 aufgebaut kriegten, bis heute Bestand hat. Mit allen Mitteln wird versucht, diese korrupten Herrschersysteme  aus strategischen oder wirtschaftlichen Gründen im Sattel zu halten, im „Kampf gegen den Terrorismus“. Und genau damit legen wir einen Grundstein FÜR Terrorismus und Radikalismus.

Beispiel Jemen. Da wird ein Regent gestützt, welcher seit 1978 an der Macht ist, ansonsten ein bitter armes Land.

Beispiel Bahrein Hochinteressant, wenn man dies liest: „Scheich Isa bin Salman Al Chalifa erklärte am 14. August 1971 die Unabhängigkeit. Er schloss einen Tag später einen Freundschaftsvertrag mit Großbritannien und erklärte sich zum Emir. Seit 1971 befindet sich auf Bahrain ein US-amerikanischer Luft- und Flottenstützpunkt. Iran hatte bis weit ins 20. Jh. hinein Ansprüche auf Bahrain erhoben und sich dabei auf die einstige persische Herrschaft berufen. Erst im Januar 1970 erkannte das von Schah Mohammad Reza Pahlavi regierte Land die Souveränität des Landes an. Im Februar 1979 wurde diese Vereinbarung wieder rückgängig gemacht; seitdem erhebt Iran erneut Ansprüche auf das Land, dessen Bevölkerung mehrheitlich schiitisch ist. 1973 erhielt Bahrain eine Verfassung und es wurden Parlamentswahlen abgehalten. 1975 wurde die Verfassung ausgesetzt, das Parlament aufgelöst und die absolute Monarchie des Chalifa-Clans proklamiert. Erst 1993 wurde wieder eine Ratsversammlung (Madschlis asch-Schura) eingesetzt. Im Dezember 1998 flogen US-amerikanische Bomberflugzeuge vom Typ B-1 vom Scheich-Isa-Luftwaffenstützpunkt Luftangriffe gegen den Irak. Im März 1999 starb Emir Scheich Isa, woraufhin sein Sohn Scheich Hamad bin Isa die Regierungsgeschäfte übernahm.“ (Wikipedia). Clanwirtschaft seit 40 Jahren und überall flammen nun Proteste auf.

Erst wenn offensichtlich wird, dass das System nicht mehr zu halten ist, wird es gegeisselt und die Opposition unterstützt.

Ob dies die Glaubwürdigkeit des Westens in den arabischen Ländern erhöht? Vor allem aber: Wenn von US-Feindlichkeit gesprochen wird, sollte man diese Beispiele nicht verdrängen, im Gegenteil: Sie müssen in die Bewertung VOR dem 11.09.2001 einbezogen werden.  Erst dies erklärt, weshalb ein Bin Laden, eine so genannte Al Kaida überhaupt erst entstehen konnte.

Die Ereignisse nach 9/11, vor allem die letzten 8 Monate mit dem Namen arabischer Frühling und all dem , was da nun an Ungeheuerlichem ans Tageslicht kommt (US- und europäische Geheimdienste arbeiteten über Jahre mit lybischem Geheimdienst zusammen etc.), zeigen überdeutlich, dass sich politisch eben überhaupt nichts geändert hat. Wirtschaft und strategische Interessen heiligen alle Mittel und das noch so korrupteste System, solange dieses obige  Interessen nicht antastet…

USA : Bonität zurückgestuft , endlich!


Was die Verantwortlichen der USA nie für möglich gehalten haben, ist eingetroffen. Standard+Poors entzieht den USA das Triple A und zwar noch schön human, indem man den Börsenschluss abgewartet hat. Neu gelten für Obama und Co Bonität AA+, was natürlich noch nicht absehbare Folgen für die Schuldenpolitik des Landes haben wird.

Dass in Europa derzeit in Sachen Staatsverschuldung und Bonität der EU-Mitglieder die Fetzen fliegen, daran scheinen wir uns schon gewöhnt zu haben. Auch daran, dass am DAX die 50 wichtigsten Werte um 100 Mia. erodiert sein sollen. Irgendwie geht uns das ja direkt nichts an und trotzdem spielen alle verrückt, löst eine Feuerwehrübung die nächste ab…

Dem steht gegenüber, dass die Wirtschaft eigentlich brummt, die Auslastung gut ist und trotzdem scheint sich eine Pfundskrise zusammen zu brauen. Ausgebadet wird die von wem…..??? Richtig…..

Irgendwie ist das nicht fair. Da schuften sich also die Industrien in ein Hoch rein und müssen riskieren, dass ihnen dieser selbst erarbeitete Erfolg wegen diverser Börsen- und Schuldenspekulanten wieder zwischen den Fingern zerrint…

Auch daran haben wir uns inzwischen gewöhnt. „Wird schon werden…irgendwie werden ’sie‘ das Kind schon schaukeln..“

Ich glaube, sie schaukeln es nicht mehr und meine unter ’sie‘ die Politiker der europäischen Staaten und der EU. Sie versuchen relativ panisch und verzweifelt, das aus dem 5. Stock herunterfallende Kind aufzufangen, kommen sich aber dauernd in die Quere. Dazu kommen jetzt noch die USA, ein weiterer Pflock als Hindernis.

Ich finde es wäre langsam Zeit, dass nur noch handeln darf, wer auch ein konkretes, reales Produkt in den Fingern hat.. Schluss mit futures und Aufkaufen und Verkaufen der Zuckerernte des Jahres 2014 und solchem Mist. Schluss mit Spekulation auf Dollarkus im Tief oder Hoch am 31.3.2012. Schluss mit Millionenspekulationen, ob jetzt Spanien oder Italien pleite gehen wird oder nicht. Uns reicht es, wenn es dann soweit ist…

Oder spielen wir dieses Roulette so lange weiter, bis wieder Tauschwirtschaft angesagt ist?

Fukushima: Das heisse Thema Evakuierungszone


Seit drei Tagen köchelt auch dieses Thema mit zunehmender Temperatur. Anlass war die Anordnung der USA an die Truppen, sich in einem Radius von mehr als 80 Kilometer vom havarierten AKW fern zu halten. İch gehe davon aus, dass dies keine praeventive Vorsichtsmassnahme ist, sondern dass es eindeutige Hinweise auf Verstrahlung gibt.

Da taucht natürlich die Frage auf: Was ist denn mit der Zivilbevölkerung? Für sie gilt ein 20-Kilometer-Radius. Gestern sollen zusaetzliche Evakuationen stattgefunden haben. Total wurden bisher rund 70 000 Personen aus dieser Zone umgesiedelt.

Es sind wiederum die USA, welche dieses Festhalten am engen Radius kritisieren. Sie sind der Auffassung, dass das Strahlenrisiko gegeben ist und gehandelt werden müsste.

Ja, nun kommt ein erster Vorgeschmack. Früher oder spaeter wird Japan diesen 80-Kilometer-Radius freiraeumen müssen. Allerdings gibt es ein logistisches Problem. Hier leben rund 1,9 Millionen Menschen. Wohin damit? Da müssten sogar bestehende Auffanglager geraeumt werden und die andern sind eh schon übervoll.  Egal ob die Löschversuche eine Erleichterung bringen, entweder ist das Gebiet verstrahlt oder nicht. Falls ja, laengerfristig. Es besteht also Handlungsbedarf, oder man laesst die Menschen „verstrahlen“.

Jeden Tag, den sie laenger bleiben oder hier gelassen werden, riskieren sie,  geschaedigt zu werden, sofern sie es nicht schon sind.Kommt dazu, bis gestern gab es  keine Messstationen in diesem ganzen Gebiet. Niemand weiss, wie hoch die Radioaktivitaet beispielsweise in der 50 Kilometerzone ist.

So warten alle, dies getrieben von der  Hoffnung, es wird schon nicht so schlimm und ab morgen sicher besser…..

Brutal.